Thesen zur Kampagne „Schritte zur Abrüstung"

Thesenpapier zur Diskussion beim BA Sept 02 vorgelegt, für den BuKo ergänzt und überarbeitet)

  1. Die Kampagne „Schritte zur Abrüstung" ist der Versuch, mit einer Reihe von Forderungen in die Öffentlichkeit zu treten und Einflußss auf die Politik auszuüben. Die 6 Forderungen sind wesentliche Elemente einer von uns gewollten Friedenspolitik; sie dürften in der Friedensbewegung konsensfähig sein und in weiten Teilen der Bevölkerung auf Zustimmung stoßen. Die Kampagne unterscheidet sich damit von den Arbeitsweisen der Friedensbewegung. (Antikriegsaktionen, Einzelerscheinungs-kampagnen, s.u.)
  2. Wir sollten zumindest laut darüber nachdenken, daß wir uns eine Kampagne wünschen, die unabhängig von einem vorgegebenen Anlass (Bush-Besuch, Irak-Krieg) 100 000 Menschen auf die Straße bringt. Eine Kampagne, die agiert und nicht nur reagiert!
  3. Um das denkbar werden zu lassen müssen wir jetzt konkrete, (kleine) Aktivitäten durchführen, die wir mit den vorhandenen Mitteln (zunächst der DFG-VK) realisieren können, (z.B. massenhafte Protestpostkarten) über einen längeren Zeitraum, unter dem gleichen Titel, um die Forderungen (und die damit verbundene politische Alternative) bekannt zu machen, weitere UnterstützerInnen zu finden (Personen und Organisationen, gesellschaftliche Gruppen...) und neue/ weitere/ vermehrte Ressourcen zu mobilisieren.
  4. Arbeitsbereiche für die Entwicklung der Kampagne:

Thesen zur Bündnisarbeit in der Friedensbewegung
(und darüber hinaus)

  1. Die „Friedensbewegung" kommt nicht über eine Antikriegsbewegung hinaus und rennt den aktuellen Ereignissen hinterher.
  2. Kurzfristige Kampagnen der 90er Jahre haben nichts erreicht, langfristige 1-Punkt Kampagnen auch nichts. (Ausnahme: Landminen)
  3. Die Friedensbewegung vermeidet eine wirkliche strategische Diskussion: Wie können wir tatsächlich Kriege verhindern und eine Politik der Abrüstung (usw...) in die Wege leiten, und welche Mittel stehen uns zur Verfügung?
  4. Kritik an Charakter und Arbeitsweise der Friedensbewegung sind Voraussetzung für mehr politische Effektivität. Wir müssen den Mut habe, anderen Organisationen und Initiativen diese Fragen zu stellen.
  5. Wir brauchen eine gemeinsame Schwerpunktkampagne der Friedensbewegung um politisch wirksam zu werden und eine andere Politik durchzusetzen. (z.B. „Beendet das Wettrüsten" als historisches Beispiel) Wir könnten mehr erreichen, wenn es uns gelingen würde, vorhandene Strukturen und Ressourcen für eine gemeinsame Kampagne zu nutzen.
  6. „Schritte zur Abrüstung" - ist das der geeignete Titel , sind die Forderungen, die wir formuliert ha-ben, wirklich geeignet? Darüber können und müssen wir selbstverständlich diskussionsbereit sein. Argumente für diesen Titel und die Forderungen müßten in einer politischen Plattform formuliert werden.
  7. Schritte... braucht Bündnispartner in (und außerhalb) der Friedensbewegung. Wir müssen zunächst die Argumente formulieren und diskutieren, um Kooperationspartner zu gewinnen.
  8. Wir wollen und müssen aber als eigenständige und pazifistische Organisation in der Kampagne erkennbar bleiben. (Eine Organisation, die auch über die „Schritte..." weit hinausgehende Ziele verfolgt) (Bündnispartner wollen das natürlich auch) Das Interesse an Eigenwerbung und Mitgliederwerbung steht in einem Spannungsverhältnis zur Bündnisarbeit. Aber die zahlenden Mitglieder sind die Basis für die politische Arbeit.

(Aus diesem Thesenpapier könnte ein Argumentationsmaterial zur Kampagne entstehen)