450 km Radeln für Abrüstung - Kampagnenarbeit praktisch umgesetzt

"Gewehre zu Fahrrädern" in Süddeutschland

Welche Möglichkeiten sich bieten, die bundesweite Kampagne der DFG-VK "Schritte zur Abrüstung" (siehe auch Interview mit dem Kampagnensprecher Tommy Rödl in dieser Zivilcourage) praktisch umzusetzen, haben mehrere Dutzend Friedenaktivisten nach Pfingsten anschaulich demonstriert. Anstatt wie so viele den Weg über die Alpen zu wählen, um in der Toskana oder an den oberitalienischen Seen 14 Urlaubstage zu verbringen, nahmen im Schnitt 10-12 RadlerInnen pro Tag eine 450 km lange Tour auf sich, die sie, organisiert von den Landesverbänden Baden-Württemberg und Bayern, von Zimmern ob Rottweil über Oberndorf am Neckar, Calw, Stuttgart, Ulm, Günzburg, Donauwörth, Neuburg und Ingolstadt nach Manching führen sollte.

Unter dem Motto "Rüstungshaushalt senken, Schritte zur Abrüstung statt Sozialabbau" stellten die TeilnehmerInnen damit drei zentrale Forderungen der Kampagne in den Mittelpunkt: neben der Kürzung der Rüstungsausgaben, den Stopp aller Rüstungsexporte sowie eine deutliche Verkleinerung der Bundeswehr. "Mit der Forderung éRüstungshaushalt Senken' haben wir den Zusammenhang zwischen hohen Rüstungsausgaben und den Streichungen im Sozialbereich aufgezeigt", unterstreicht Tommy Rödl. So plädierten die RadlerInnen bei ihren Infoständen und Aktionen vor den Werkstoren der Rüstungsindustrie dafür, dass sinkende Rüstungsausgaben die Handlungsspielräume der Militärplaner und die Möglichkeiten zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr einschränken würden. Tommy Rödl und Roland Blach (Landesgeschäftsführer der DFG-VK in Baden-Württemberg) entwickelten im Verlauf der Tour ein Zukunftspapier, wie sich eine jährliche 5 %-ige Senkung des deutschen Rüstungshaushaltes auswirken würde. Anstatt der geplanten Steigerung der Verteidigungsausgaben ab 2006 von 24,3 Milliarden auf über 25 Milliarden Euro, die ab 2007 jährlich weitergeführt werden soll, könnten auf diese Weise über 50 Milliarden Euro bis 2013 frei gesetzt werden, die für soziale Leistungen, eine sinnvolle Energiepolitik und Entwicklungshilfe zur Verfügung stehen. Der Rüstungshaushalt würde statt annähernd 30 Milliarden Euro dann nur noch knapp 13 Milliarden Euro betragen. Den anvisierten Reformen unter dem Stichwort Agenda 2010 wird damit endgültig der Boden entzogen. Doch dazu bedarf es einer anderen Ausrichtung der Außen- und Sicherheitspolitik, weg vom Schwerpunkt auf präventiven, militärischen Kampfeinsätzen hin zu vorbeugenden zivilen Konfliktlösungen.

Es ist ein Verdienst der Gruppe, unterwegs immer wieder auf diese Zusammenhänge hingewiesen zu haben. Denn, geht es nach dem Willen von "Verteidigungs"minister Peter Struck und den von ihm im vergangenen Jahr präsentierten neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien, so ist das künftige Einsatzgebiet der Bundeswehr die ganze Welt, womit sich die Bundeswehr von der Landesverteidigung und damit auch vom Grundgesetz verabschiedet. Diese Strategie, die sich seit den ersten Verteidigungspolitischen Richtlinien durch den damaligen Minister Volker Rühe (CDU) abzeichnet, und bei der es letztlich um die Absicherung von Rohstoffen und damit unseres immer noch verschwenderischen Lebensstils geht, bedarf es nach Auffassung der Bundesregierung einer umfassenden Modernisierung von Waffen und Gerät, die Milliarden von Steuergeldern verschlingt. Die Friedensaktivisten wählten mit dem ökologischsten aller Verkehrsmittel ein geeignetes Mittel, um diese Beziehungen herzustellen und mit vielfältigen Aktionen vor Rüstungsbetrieben und Kasernen die Orte aufzuzeigen, wo die Waffen für die neue Ausrichtung der Bundeswehr produziert und Kriege vorbereitet werden.

Doch bevor so eine Tour starten kann, muss natürlich die Logistik vorab organisiert werden: insbesondere die Fahrtstrecke, die Verpflegung und die Übernachtungen. Frühzeitig fiel der Entschluss, die Tour auf Pfingsten zu legen. Da die letzten Tage der Tour aber zugleich auch den Start der Schule in Baden-Württemberg bedeutete, war klar, dass die am 1. Juni (ein Tag nach Pfingstmontag) startende Tour zum Wochenende Baden-Württemberg verlassen musste. So kam es in den beiden ersten Tagen, bedingt durch die Geographie, zu recht anstrengenden, aber nichts desto trotz landschaftlich wunderschönen Etappen, bei denen der Weg vom Neckar- bzw. Nagoldtal in die hügeligen Ausläufer des Schwarzwalds und des Gäus gewählt werden mussten. Bei durchschnittlich 65 km am Tag war dies von Nicht-Sportlern auch nur schwierig zu bewältigen. Der Begleitbus wurde denn auch regelmäßig Anlaufstelle entweder zur Fahrradmitnahme oder zur Getränkeversorgung nach schweren Anstiegen. Ab dem dritten Tag wurden die Etappen dann kürzer und auch bei weitem nicht mehr so wellig. Zum Schluss waren dann nur noch etwa 40-45 km zu bewältigen. Die Übernachtungen waren in der Regel gut gewählt. So kam die Radlergruppe entweder privat (Zimmern) unter oder kostenfrei in Gemeindehäusern (Stuttgart und Ulm) oder einem Seminarhaus (Süssen) mit Selbstversorgung, sowie gegen Bezahlung in Naturfreundehäusern (Nagold, Günzburg, incl. Frühstück), einem Zeltplatz (Donauwörth) und in einem Jugendheim (Neuburg/Donau). Unterwegs wurden die Aktivisten oft von örtlichen Friedensgruppen mit leckerem Essen empfangen, so dass der organisatorische Aufwand, selbst kochen zu müssen, sich sehr in Grenzen hielt.

Besonders erfreulich war das Begleitfahrzeug samt Anhänger. Dieser fungierte zudem als gut sichtbarer Infostand, der problemlos innerhalb weniger Minuten auf- und abgebaut werden konnte.

Zu allem Glück spielte das Wetter nahezu jeden Tag mit; schallte uns doch bei allen Ankünften entgegen: "Wieviel Regen habt Ihr denn abbekommen? Hier regnet es schon seit Tagen." Einzig am ersten Tag kam die Gruppe in einen einstündigen Regenschauer. Zum Schluss stieg die Quecksilbersäule sogar auf knapp 30 Grad, so dass sogar der ein oder andere Sonnenbrand mit nach Hause genommen wurde.

Friedensaktivisten schließen Werkstor der Waffenschmiede Heckler & Koch mit Fahrradschlössern

Unter dem Motto "Schließen statt schießen" haben annähernd 40 Aktivisten, unter ihnen DFG-VK-Bundessprecher und Sprecher des Deutschen Aktionsnetzes Kleinwaffen Stoppen (DAKS), Jürgen Grässlin, mit Fahrradschlössern zum Auftakt der Tour das Werkstor des Waffenproduzenten Heckler & Koch (H&K) in Oberndorf am Neckar verschlossen. Zuvor hatten die Demonstranten das Firmengelände mit einem Fahrradkorso umfahren. In Redebeiträgen kritisierten neben Jürgen Grässlin auch Gaby Ayivi, die früher in Oberndorf lebte und Sabine Leidig, attac-Geschäftsführerin, die H&K-Waffenproduktion.

"Der Tod ist ein Meister aus Oberndorf. In den vergangenen Jahrzehnten sind mindestens 1,5 Millionen Menschen mit den von Heckler & Koch entwickelten Waffen erschossen worden", klagt Grässlin an. "Tagtäglich morden Soldaten und Guerillaeinheiten im Hungerland Sudan, in der Türkei, in Somalia, in Mexiko, im Iran und im Irak und in vielen anderen Krisen- und Kriegsgebieten mit dem G3-Gewehr - entwickelt von H&K in Oberndorf."

"Es ist an der Zeit", so Grässlin, "diese Fabrikationsanlage mörderischer Waffen endlich zu schließen. Denn schon heute stirbt alle vierzehn Minuten ein Mensch durch eine H&K-Waffe in den Händen von privaten Söldnerbanden, paramilitärischen und militärischen Verbänden sowie Kindersoldaten.

Verantwortlich dafür sind die Geschäftsführung von Heckler & Koch sowie die Bundesregierungen, die das Massenmorden mit H&K-Waffen durch Direktexporte oder Lizenzvergaben ermöglich haben! Auf Grund der neu entwickelten Generation hochpräziser Kleinwaffen und der rüstungsexportfreundlichen Bundesregierung steht zu befürchten, dass H&K zur weltweit führenden Gewehrfirma aufsteigt!", so Grässlin.

Das DAKS und das RüstungsInformationsBüro (RIB) in Freiburg haben diese Aktion unterstützt und an diesem Tag die brandaktuelle 24-seitige Broschüre "Im Visier: Heckler & Koch" verteilt. Diese kann für 2 Euro plus Porto bei der Landesgeschäftsstelle der DFG-VK in Stuttgart, Tel. 0711-2155112 oder dem RIB, Tel. 0761-7678088 bestellt werden.

Tommy Rödl fasst das Geschehen am Tor kritisch zusammen: "Die Fahrradschlösser waren in der Hektik eigentlich nicht optimal platziert. Nach dem Anbringen der Schlösser ist erst mal eine halbe Stunde gar nichts passiert: Abwarten auf allen Seiten. Der einzige ältere Polizist schaute vom gläsernen Pförtnerhäuschen aus interessiert zu. Vor dem Werkstor stauen sich einige Lastwagen und Lieferwagen. Nichts passiert, bis ein Servicetechniker eilig auf das Werksgelände will und Druck macht. Nach einer halben Stunde kommt ein zweiter Streifenwagen, und so ganz allmählich fangen die Polizisten an, Personalien aufzunehmen - bevorzugt von der Gruppe jüngerer Leute, die sich teils für eine symbolische Blockade, teils um sich vor dem Regenschauer unterzustellen, direkt am Haupttor bzw. den beiden Drehtüren befanden. 15 Minuten später kommt ein Mann mit einem Bolzenschneider und nach weniger als 5 Minuten ist das Haupttor wieder frei. Die vielen teils fetten Fahrradschlösser an den beiden Drehtüren machen ihm mehr Probleme. Die Fahrradschlösser bekommen wir nicht wieder."

Calw, am Rande des Schwarzwalds - das Zentrum deutscher Interventionstruppen

Das Friedensbündnis Calw ist hoch erfreut, dass die Radtour durch ihren schönen Ort führt und damit ihre Bemühungen, lokale Friedensarbeit zu leisten, unterstützt werden. Entsprechend werden wir empfangen: mit Maultaschen (auch vegetarischen), Biertischen, einem Pavillon und zumeist schönem Wetter.

Allerdings war der Platz am Rande der Fußgängerzone, so dass in der Mittagszeit nur wenige PassantInnen angesprochen und Flugis verteilt werden konnten.

Die Ansprachen von Tobias Pflüger und Christof Grosse (Pax Christi) zum Thema Kommando Spezialkräfte (KSK) und EU-Militarisierung waren praktisch nur für uns und die Menschen des Friedensbündnisses.

Anschließend strampelte die Gruppe zur Graf-Zeppelin-Kaserne, dem Standort des KSK, um 150 m vor dem Tor von drei Feldjägern und vier Polizisten am Weiterkommen gehindert zu werden. Bei der spontanen Mini-Kundgebung für uns und eine unbekannte Zahl von Lauschern im Gebüsch verwies Tobias Pflüger auf die ungeklärte Frage, inwieweit das KSK, das im Afghanistan-Krieg an der Seite der USA eingesetzt wurde, sich am Bruch der Genfer Konventionen beteiligte. Denn offensichtlich wurden keine Gefangenen gemacht. Das heißt: entweder sie töteten Widerstandskämpfer von Al Qaida in den Bergen oder sie übergaben Festgenommene an die USA und damit ihrem Schicksal auf Guantanamo. Antworten gab es an diesem Tag nicht.

Daimler/EADS ist mit einem Umsatz von sechs Milliarden Euro im Rüstungsgeschäft in Europa der drittgrößte und weltweit der achtgrößte Rüstungskonzern

Unter dem Motto "Entrüsten Sie Daimler, Herr Schrempp" begann die Aktionsfahrradtour am 3. Juni zwischen 8 und 9 Uhr vor der Daimler-Chrysler-Hauptzentrale in Stuttgart, ihr Augenmerk auf Europas drittgrößten und den weltweit achtgrößten Rüstungskonzern Daimler-Chrysler/EADS zu lenken.

Ein gewaltfreies Dutzend blockierte die Einfahrt - in erster Linie weil die Sicherheitschefs das Haupttor geschlossen hatten und viele feine Herren im edlen Mercedes an diesem Morgen zu einem anderen Tor umgelenkt wurden. Das verursachte einen zusätzlichen Verkehrsstau, Hunderte lasen unvermeidlich "Abrüstung statt Sozialabbau" und "Entrüstet Daimler" auf unseren Transparenten. Paul Russmann (Ohne Rüstung Leben) hielt eine Ansprache zu den Rüstungsaktivitäten von Daimler-Chrysler und dir Arbeit der kritischen Aktionäre.

So `profitiert` DaimlerChrysler über seine 33-prozentige Beteiligung am Luft- und Raumfahrtkonzern EADS an Rüstungsexporten und dem Morden mit Daimler-Waffen in aller Welt. "Wenn der Konzernschef Jürgen E. Schrempp seiner moralischen und ethischen Verantwortung gerecht werden will, muss DaimlerChrysler aus der Waffenproduktion aussteigen und den Konzern entrüsten" forderte Russmann. Die einzige sinnvolle Forderung aus friedenspolitischer Sicht könne daher nur sein: "Entrüsten Sie DaimlerChrysler! Steigen Sie aus der Waffenproduktion aus!"

Die Friedensaktivisten setzten ihre Aktivitäten gegen EADS am 7. Juni morgens zwischen 6 und 8 Uhr vor der Firma Eurocopter in Donauwörth mit einer Mahnwache (Transparente und Verteilung von Flugblättern) fort. Dabei kam es zu Diskussionen insbesondere mit dem Pressesprecher und dem Leiter der Öffentlichkeitsarbeit des Unternehmens, die um 6 Uhr vor das verschlossene Werkstor beordert wurden. Der wirkliche Überraschungsgag an diesem Morgen: Zwei Thermoskannen mit Kaffee, schönes Kaffeegeschirr und ein Teller Gebäck standen für uns bereit! (welche der AktivistInnen Eurocopter-Kaffee konsumiert haben, ist fotografisch festgehalten). Welch ein aufwendiger Empfang!

Eurocopter ist mit ca. 3500 Beschäftigten der größte Arbeitgeber in Nordschwaben. Etwa 50 % des Umsatzes erzielt das Unternehmen mit Militärhubschraubern. Insbesondere der von der Bundeswehr georderte Kampfhubschrauber Tiger und der Transporthubschrauber NH 90 sorgen für steigende Umsätze. Der Kampfhubschrauber Tiger ist als reine Angriffswaffe zu betrachten, die bei künftigen Interventionskriegen eine zentrale Rolle spielen soll.

Mit der Mahnwache vor Eurocopter sollte ein Impuls für eine Umstellung der Rüstungsindustrie auf eine zivile Produktion gegeben werden.

Nach einer Vortragsveranstaltung in Neuburg/Donau, bei der es u.a. um den Naziflieger Jan Mölders und die Umbenennung des örtlichen Bundeswehrjagdgeschwaders mit gleichem Namen ging, und einem hervorragendem Mittagsempfang der DFG-VK Gruppe Ingolstadt kam es zum Abschluss der Radtour zu einer Mahnwache am EADS-Werk in Manching. In diesem Werk wird das Kampfflugzeug "Eurofighter" montiert. Nach Angaben der örtlichen DFG-VK-Gruppe hatte die Werksleitung des EADS-Werkes ihre Belegschaft im Internet aufgefordert, während der Anwesenheit der RadlerInnen das Haupttor des Werkes nicht zu benutzen.

Die Radtour im Spiegelbild der Medien

Mit insgesamt sechs bundesweiten Pressemitteilungen wurde die Radtour und ihre Ziele gut in die Medien und in die Bewegungen getragen. Ein breites Spektrum regionaler sowie lokaler Zeitungen (Horb, Kirchheim/Teck, Göppingen, Donauwörth, Ingolstadt) und Radiosender (SWR, Lokalradio Stuttgart) berichtete in der Folge darüber über uns oder kündigte bereits, angeregt durch die lokalen Initaitiven, Infostände an. Die dpa in Augsburg zeigte ebenso wie das SWR Fernsehen großes Interesse. Bundesweit ging die Berichterstattung leider über mehrere Artikel in der Jungen Welt nicht hinaus.

Ausblick

Mit dem Fahrrad aktive Friedensarbeit zu leisten ist grundsätzlich bestimmt ein richtiger Weg. Zum einen, um mit dem Radeln an sich die Zusammenhänge zwischen Frieden und Ökologie herzustellen. Zum anderen ist es immer wieder ein schönes Bild auf der Strecke und bei Infoständen, wenn allein "nur" 10-15 Radler mit geschmückten Fahrrädern unterwegs sind. Die Gespräche, die dabei zustande kommen, der Erfahrungsaustausch und die daraus resultierenden Ideen, der Kontakt zu lokalen Initiativen (in diesem Fall Calw, Ulm, Donauwörth, Neuburg, Ingolstadt), sind eine Bereicherung. Insofern war auch diese Radtour für alle TeilnehmerInnen ein Gewinn.

Allerdings sollte überlegt werden, ob diese Art der Fahrradtour dennoch in einem adäquaten Verhältnis von Aufwand und Wirkung steht. Insgesamt fuhren lediglich 6 TeilnehmerInnen die ganze Strecke mit, vielfach nahmen Radler nur an Tagesetappen teil.

So sollten wir nach Einschätzung der vorhandenen Kräfte - bei uns, in den Bewegungen und bei potentiellen MitradlerInnen - überlegen, ob zukünftige Touren nicht an einem Tag oder an einem verlängerten Wochenende durchgeführt werden (maximal 4 Tage), sozusagen als lokale oder regionale Bildungsveranstaltung mit Aktionscharakter. Solch eine Tour könnte z.B. im kommenden Jahr die EADS als Schwerpunkt haben und Ulm (evtl.), Donauwörth, Ingolstadt/Manching, Augsburg und München (evtl.) einbeziehen. Um die öffentliche Aufmerksamkeit zu erhöhen, sollte die Zeit so gewählt werden, dass die Tour in einem größerem Zusammenhang steht (z.B. anlässlich 60 Jahre Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki August 2005).

Was ansonsten durchaus bedenkenswert ist, als Friedensradlergruppe bei bereits bestehenden Radsporttourentagen (ein entsetzliches Wort) teilzunehmen, die im Sommer stattfinden und in den letzten Jahren bundesweit aus dem Boden geschossen sind. Bis zu 1.000 Radler nehmen an einem Tag so zwischen 100 und 200 km auf sich. Entsprechend gesponsert könnte das ein netter Werbeeffekt sein, zumal auch bei vielen Radsportlern die Sehnsucht nach Frieden und die Kritik an Terror und Krieg vorhanden sein dürfte. In Baden-Württemberg wäre sogar eine Beteiligung an der jährlich Ende Juli bis Anfang August stattfindenden Tour de Ländle (www.swr.de/tour) sinnvoll.

Wenn die DFG-VK parallel dazu konkrete Friedensprojekte unterstützt, würden auf diese Weise ganz neue Personenkreise erschlossen. Das sind doch Aussichten, oder?